Deutsche Welle Conflict Zone mit Frau Petry

Die Deutsche Welle hat in der Sendung „Conflict Zone“ mit Tim Sebastian ein Interview mit Frauke Petry geführt. Dieses kann man auf YouTube anschauen. Frauke Petry kann durchaus an der einen oder anderen Stelle punkten und Tim Sebastian ist auch nicht der ausgewogenste Fragensteller, doch leider bleibt Frau Petry viele Antworten schuldig und fällt des… Read More »

Alte Beiträge konnten wieder hergestellt werden

Ein Teil der alten Beiträge, welche bei einer Server-Migration leider nicht gesichert wurden, konnten wiederhergestellt werden. Hierbei war die Wayback Machine (www.archive.org) maßgeblich beteiligt. Somit können folgende Artikel wieder gelesen werden: Die CDU und der Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg Freie Entscheidung – Nein Danke Die Piratenpartei Willkommen im 6-Parteien-System? Die Piraten scheinen angekommen zu… Read More »

Flüchtlingspolitik kommt im Kanzleramt an – endlich

Flüchtlingspolitik kommt im Kanzleramt an – endlich Gestern wurde ein neues Papier vorgestellt, welches auf der einen Seite das Innenministerium mit seinem Minister Thomas de Maizière entlastet/entmachtet und auf der anderen Seite das Kanzleramt mit Peter Altmaier in der Flüchtlingspolitik stärker in die Pflicht nimmt. Peter Tauber, Generalsekretär der CDU sagte, es sei ein logischer… Read More »

Wie geht es weiter mit der EU – Teil 2

Während im ersten Teil mehr die Symptome beleuchtet wurden, wird jetzt hier im zweiten Teil ein mögliches Szenario skizziert: Das Europa der zwei Geschwindigkeiten bzw. ein Kerneuropa. Die Idee hierzu ist wohl fast genauso alt wie die EU selbst. Immer wieder haben Politiker aus ganz Europa seit Mitte der 1990er diese Idee aufgegriffen. Mal mehr,… Read More »

Category: EU

justcarmen.eu Revival

justcarmen.eu wird wieder reaktiviert und wie früher als mein kleines Politik-Blog verwendet, also ein kleines Revival! Da ich mich nach wie vor sehr für die EU und ihre Institutionen interessiere und nach wie vor begeistern kann, passt das immer noch sehr gut! Demnächst hier also wieder mehr!

Die Piraten scheinen angekommen zu sein

Während ich im letzten Beitrag, der noch gar nicht so lange her ist, laut darüber nachdachte, ob sich die Piratenpartei wohl hält, scheinen die Grünen ihre Meinung hierzu bereits getroffen zu haben. Denn hier wird man offensichtlich nervös über die Umfragewerte und die Beliebtheit der Piraten. Ein Indiz hierfür ist die ungewöhnlich scharfe Kritik an… Read More »

Willkommen im 6-Parteien-System?

Was waren das noch für Zeiten, als man bei einer Bundestagswahl nur entscheiden musste, ob man CDU oder SPD wählt. Manchmal machte mein sein Kreuz für die Zweitstimme bei der FDP, mutige sogar bei den Grünen. Diese Zeiten sind vorbei. Als Oskar Lafontaine medienwirksam auf die WASG 2004/2005 aufmerksam machte und dann auch noch auf… Read More »

Die Piratenpartei

Die Piratenpartei hat in Berlin etwas geschafft, was wohl für den Rest von Deutschland erst mal eine Ausnahme bleibt. Dennoch ist es ein Achtungserfolg. Knapp 9 Prozent im ersten Anlauf ist ein Ergebnis, von dem andere Parteien dieser Tage träumen. Der Grund für die Wahl der Piraten ist allerdings nicht ein überzeugendes Konzept oder eine… Read More »

Freie Entscheidung – Nein Danke

Heute wurde im Parlament über die Präimplantationsdiagnostik entschieden – völlig ohne Fraktionszwang. Jeder Abgeordnete, egal aus welcher Partei, war aufgefordert, nach der eigenen Meinung und der eigenen Überzeugung zu handeln und abzustimmen. Laut einem Bericht der Financial Times Deutschland haben viele Abgeordnete damit ein Problem. Und genau hier steckt der Fehler im System: der Fraktionszwang.… Read More »

Die CDU und der Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg

Es war einmal… … das Märchen vom Atomausstieg. Während die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder den Atomausstieg über den Atomkonsens bereits im Jahre 2000 auf den Weg und 2002 durch ein Gesetz rechtlich absichern lies, wurde mit der Regierungsübername von schwarz-gelb alles wieder kassiert und der Ausstieg aus dem Ausstieg über die Laufzeitverlängerung besiegelt. Nicht… Read More »